Rechtsprechung
   SG Dresden, 22.12.2009 - S 40 AS 2407/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,27794
SG Dresden, 22.12.2009 - S 40 AS 2407/08 (https://dejure.org/2009,27794)
SG Dresden, Entscheidung vom 22.12.2009 - S 40 AS 2407/08 (https://dejure.org/2009,27794)
SG Dresden, Entscheidung vom 22. Dezember 2009 - S 40 AS 2407/08 (https://dejure.org/2009,27794)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,27794) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ermittlung des Einkommens anhand der durch einen Steuerbescheid festgestellten Einkünfte; Aufhebung der Bewilligung und Erstattungsforderung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes; Hinreichende Bestimmtheit eines Widerspruchsbescheides trotz fehlender ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • LSG Baden-Württemberg, 29.11.2007 - L 12 AS 1181/07

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende, Berücksichtigung der kostenfreien

    Auszug aus SG Dresden, 22.12.2009 - S 40 AS 2407/08
    aa) Der Bescheid vom 16.8.2005 war bei seinem Erlass rechtmäßig, so dass die Rücknahme des Verwaltungsaktes nach den Voraussetzungen des § 48 und nicht nach § 45 SGB X auszusprechen ist (vgl. LSG Baden-Württemberg, Urt. v. 29.11.2007, L 12 AS 1181/07, juris).
  • BSG, 02.06.2004 - B 7 AL 58/03 R

    Arbeitslosengeld - Anrechnung von Nebeneinkommen - Verlustausgleich zwischen

    Auszug aus SG Dresden, 22.12.2009 - S 40 AS 2407/08
    Die Beklagte hatte aufgrund der Angaben des Klägers in seinem Antrag auf Bewilligung von Leistungen keine Veranlassung zu vermuten, dass sich im Leistungszeitraum Einkünfte des Klägers - in wechselnder Höhe - aus selbständiger Tätigkeit ergeben könnten (vgl. BSG, Urt. v. 2.6.2004, B 7 AL 58/03 R, ju-ris).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 24.04.2007 - L 26 B 422/07

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - selbständige

    Auszug aus SG Dresden, 22.12.2009 - S 40 AS 2407/08
    Die Kammer ist daher der Auffassung, dass für die Ermittlung des Einkommens von den durch Steuerbescheid festgestellten Einkünften - dies ist bei Einkünften aus Gewerbebetrieb der zu versteuernde Gewinn (vgl. § 2 Abs. 2 Nr. 1 EStG und §§ 4 ff. EStG) - ausgegangen werden muss (so auch Hauck/ Nofts, SGB II, § 11 Rn. 48 c ff.; für die Rechtslage nach dem 1.10.2005 ausdrücklich auch LSG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 24.4.2007, L 26 B 422/07 AS ER, juris).
  • BSG, 21.06.2011 - B 4 AS 21/10 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Aufhebung Verwaltungsakt wegen

    Auf die Sprungrevision des Klägers wird das Urteil des Sozialgerichts Dresden vom 22. Dezember 2009 (S 40 AS 2407/08) aufgehoben und der Rechtsstreit zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Sozialgericht zurückverwiesen.

    Der Kläger beantragt, das Urteil des Sozialgerichts Dresden vom 22. Dezember 2009 (S 40 AS 2407/08) sowie den Bescheid des Beklagten vom 24. Januar 2008 in der Fassung des Änderungsbescheids vom 24. April 2008 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 25. April 2008 aufzuheben.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht