Rechtsprechung
SG Dresden, 22.12.2009 - S 40 AS 2407/08 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Ermittlung des Einkommens anhand der durch einen Steuerbescheid festgestellten Einkünfte; Aufhebung der Bewilligung und Erstattungsforderung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes; Hinreichende Bestimmtheit eines Widerspruchsbescheides trotz fehlender ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Dresden, 22.12.2009 - S 40 AS 2407/08
- BSG, 21.06.2011 - B 4 AS 21/10 R
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- LSG Baden-Württemberg, 29.11.2007 - L 12 AS 1181/07
Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende, Berücksichtigung der kostenfreien …
Auszug aus SG Dresden, 22.12.2009 - S 40 AS 2407/08
aa) Der Bescheid vom 16.8.2005 war bei seinem Erlass rechtmäßig, so dass die Rücknahme des Verwaltungsaktes nach den Voraussetzungen des § 48 und nicht nach § 45 SGB X auszusprechen ist (vgl. LSG Baden-Württemberg, Urt. v. 29.11.2007, L 12 AS 1181/07, juris). - BSG, 02.06.2004 - B 7 AL 58/03 R
Arbeitslosengeld - Anrechnung von Nebeneinkommen - Verlustausgleich zwischen …
Auszug aus SG Dresden, 22.12.2009 - S 40 AS 2407/08
Die Beklagte hatte aufgrund der Angaben des Klägers in seinem Antrag auf Bewilligung von Leistungen keine Veranlassung zu vermuten, dass sich im Leistungszeitraum Einkünfte des Klägers - in wechselnder Höhe - aus selbständiger Tätigkeit ergeben könnten (vgl. BSG, Urt. v. 2.6.2004, B 7 AL 58/03 R, ju-ris). - LSG Berlin-Brandenburg, 24.04.2007 - L 26 B 422/07
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - selbständige …
Auszug aus SG Dresden, 22.12.2009 - S 40 AS 2407/08
Die Kammer ist daher der Auffassung, dass für die Ermittlung des Einkommens von den durch Steuerbescheid festgestellten Einkünften - dies ist bei Einkünften aus Gewerbebetrieb der zu versteuernde Gewinn (vgl. § 2 Abs. 2 Nr. 1 EStG und §§ 4 ff. EStG) - ausgegangen werden muss (…so auch Hauck/ Nofts, SGB II, § 11 Rn. 48 c ff.; für die Rechtslage nach dem 1.10.2005 ausdrücklich auch LSG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 24.4.2007, L 26 B 422/07 AS ER, juris).
- BSG, 21.06.2011 - B 4 AS 21/10 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Aufhebung Verwaltungsakt wegen …
Auf die Sprungrevision des Klägers wird das Urteil des Sozialgerichts Dresden vom 22. Dezember 2009 (S 40 AS 2407/08) aufgehoben und der Rechtsstreit zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Sozialgericht zurückverwiesen.Der Kläger beantragt, das Urteil des Sozialgerichts Dresden vom 22. Dezember 2009 (S 40 AS 2407/08) sowie den Bescheid des Beklagten vom 24. Januar 2008 in der Fassung des Änderungsbescheids vom 24. April 2008 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 25. April 2008 aufzuheben.